RECHTSHINWEIS

Benutzung der Web-Site, ihrer Dienstleistungen und Inhalte:

Der Nutzer ist verpflichtet, die Web-Site, ihre Dienstleistungen und Inhalte so zu nutzen, dass er dabei nicht gegen geltende gesetzliche Vorschriften verstößt.

Die Benutzung der Web-Site zu Zwecken, die gegen die Interessen von HBH Systems GmbH oder von Dritten gerichtet sind, oder die Schäden und Nachteile verursachen oder die normale Funktion der Web-Site beeinträchtigen können, ist untersagt.

In Bezug auf den Inhalt (Informationen, Texte, Grafiken, Ton- und/oder Bilddateien, Fotografien, Entwürfe usw.) ist untersagt:

• Vervielfältigung, Verteilung oder Veränderung ohne Zustimmung der rechtlichen Eigentümer insoweit dies nicht rechtlich zugelassen ist.

• Verletzungen aller Art der Rechte von HBH Systems GmbH oder der rechtmäßigen Eigentümer derselben.

• Benutzung zu kommerziellen oder Werbezwecken aller Art außer den ausdrücklich zugelassenen.

• Jeder Versuch, Inhalte der Web-Site mit anderen Mitteln zu erhalten als denjenigen, die den Nutzern zur Verfügung gestellt und normalerweise im Netz genutzt werden. Durch Nutzung dieser Mittel dürfen der Web-Site von HBH Systems GmbH keine Schäden und Nachteile entstehen.

Hyperlinks:

Die Herstellung von „Hyperlinks“ zwischen einer Web-Site und jeder beliebigen Seite der Web-Site von HBH Systems GmbH unterliegt folgenden Bedingungen:

• Die vollständige oder teilweise Reproduktion von Inhalten und Dienstleistungen der Web-Site von HBH Systems GmbH ist untersagt.

• Es dürfen keine „deep-links“ zu den Seiten der Web-Site von HBH Systems GmbH oder seiner Dienstleistungen hergestellt oder ein Browser oder Border Environment auf deren Grundlage erstellt werden.

• Die Web-Site, in welcher der Hyperlink hergestellt wird, darf weder Markenzeichen, Handelsbezeichnungen, Geschäftsbezeichnungen, Firmenzeichen, Slogans noch sonstige Kennzeichen verwenden, die Eigentum von HBH Systems GmbH sind.

• HBH Systems GmbH ist unter keinen Umständen für öffentlich angebotene Inhalte oder Dienstleistungen, Informationen und sonstige Bekundungen der Web-Site verantwortlich, von der aus der „Hyperlink“ hergestellt wird.

Ausschluss von Garantie und Haftung:

HBH Systems GmbH gibt keinerlei Garantie und übernimmt keine Haftung für Schäden und Nachteile beliebiger Art, die auf Grund folgender Ursachen entstehen könnten:

• Fehler hinsichtlich der Verfügbarkeit, Wartung und Funktionsfähigkeit der Web-Site und/oder ihrer Dienstleistungen und Inhalte.

• Fehlende Anwendbarkeit, Eignung oder Gültigkeit der Web-Site und/oder ihrer Dienstleistungen und Inhalte zur Befriedigung von Anforderungen, Aktivitäten, und Erwartungen der Nutzer oder zur Erzielung konkreter Ergebnisse.

• Vorhandensein von Viren oder schädlichen Programmen in den Inhalten.

• Empfang, Erhalt, Speicherung, Verbreitung oder Übertragung der Inhalte durch die Nutzer.

• Unzulässiger, fahrlässiger, betrügerischer, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der allgemein anerkannten Nutzung oder der öffentlichen Ordnung entgegenstehender Gebrauch der Web-Site sowie ihrer Dienstleistungen und Inhalte.

• Fehlende Zulassung, Qualität, Zuverlässigkeit, Nutzbarkeit und Verfügbarkeit von durch Dritte erbrachten und den Nutzern der Web-Site angebotenen Dienstleistungen.

• Nichteinhaltung der Verpflichtungen Dritter in Zusammenhang mit den für Nutzer unter Vermittlung der Web-Site erbrachten Dienstleistungen.

Dauer

Hinsichtlich der Dauer in der Erbringung von Dienstleistungen der Web-Site und der darin angebotenen Dienstleistungen bestehen keine zeitlichen Beschränkungen. HBH Systems GmbH behält sich das Recht vor, Änderungen des Inhalts der Web-Site ohne vorherige Ankündigung durchzuführen. Unbeschadet des vorher Ausgeführten behält sich HBH Systems GmbH das Recht vor, die Dienstleistungen seiner Web-Site oder sonstiger in ihr angebotener Dienstleistungen entsprechend den Festlegungen unter Punkt drei zu unterbrechen, auszusetzen oder zu beenden.

Urheberrechte

Zur Wahrung möglicher Urheberrechte in dem Fall, dass ein Nutzer oder Dritter einschätzt, dass auf Grund der Einfügung eines bestimmten Inhalts in der Web-Site eine Verletzung seiner legitimen Urheberrechten vorliegt, ist dieser verpflichtet, die entsprechenden Umstände HBH Systems GmbH unter Angabe folgender Daten schriftlich mitzuteilen

• Persönliche Daten des Inhabers der vermeintlich verletzten Urheberrechte. Wird die Reklamation durch einen Dritten eingereicht, der nicht Inhaber dieser Rechte ist, muss dieser die Vertretungsrechte angeben, auf Grund deren er handelt.

• Angabe der durch Urheberrechte geschützten Inhalte und deren Position in der Web-Site.

• Akkreditierung der beanspruchten Urheberrechte.

• Erklärung des Interessenten hinsichtlich seiner Verantwortlichkeit in Bezug auf die Richtigkeit der in der Mitteilung enthaltenen Informationen.

Die Rechtmäßigkeit der Urheberrechte an durch Dritte bereitgestellten Inhalten unterliegt deren ausschließlicher Verantwortung.

Anwendbare gesetzliche Vorschriften und Gerichtsstand

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen der österreichischen Rechtsprechung.

HBH Systems GmbH und der Nutzer verzichten ausdrücklich auf jeden anderen Gerichtsstand, der ihnen zustehen könnte, und unterziehen sich der Rechtsprechung der Gerichte am Sitz des Nutzers hinsichtlich aller Fragen oder Aktionen, die sich aus der Erbringung der Dienstleistungen der Web-Site und der darin angebotenen Inhalte und Dienstleistungen sowie deren Auslegung, Anwendung, Erfüllung oder Nichterfüllung ergeben können.